SCHUFA-Scoring und Datenschutz

SCHUFA-Zentrale

Der heutige Blog-Beitrag hat das Thema: SCHUFA-Scoring und Datenschutz inkl einem Ausblick auf das Vielwechlser-Scoring. Nach eigener Aussage hat die SCHUFA über 1 Milliarde Daten zu 6 Millionen Unternehmen und 67,9 Millionen natürlichen Personen. Sie erteilt pro Tag im Schnitt 460.000 Auskünfte an Unternehmen. Da verwundert es nicht, dass fast alle schon einmal von einer SCHUFA-Auskunft gehört haben. Eine Auskunft kann auch in einem SCHUFA-Scoring der bestehen. Was ist eigentlich ein SCHUFA-Scoring und was beudetet das für den Datenschutz? Was ist ein Vielwechsler-Scoring und wie passt das zum Datenschutz?

“EU-US Privacy Shield” – EuGH kippt Datendeal

Flagge der USA und Videokamera

Der EuGH hat die Vereinbarung zwischen der EU und den USA über den Transfer personenbezogener Daten, das sogenannte “Privacy Shield”, für ungültig erklärt. In seinem Urteil stellt der EuGH fest, dass die Zugriffsmöglichkeiten der US-Behörden und insbesondere das Fehlen geeigneter Garantien, durchsetzbarer Rechte und wirksamer Rechtsbehelfe den Anforderungen an den Datenschutz der EU widersprechen. Eine weitere Möglichkeit den Transfer von personenbezogenen Daten in die USA zu rechtfertigen, die sog. Standardvertragsklauseln, hat das Gericht jedoch grundsätzlich bestätigt. Im Ergebnis helfen die Standardvertragsklauseln den Unternehmen jedoch in den meisten Fällen nicht weiter, denn der EuGH hat Einschränkungen formuliert. Es ist laut EuGH zu prüfen, ob im Zielland ein Schutzniveau gewährleistet ist, das im Wesentlichen dem in der EU garantierten Schutzniveau entspricht. Dies ist für die USA mit den bereits gegen das Privacy Shield angeführten Argumenten als problematisch zu bewerten. Über die Frage, wie dieses Problem zu lösen ist, ist eine Debatte entbrannt.

Cookies & Einwilligung – Höchstrichterliche Stellungnahme des EUGH

BGH Urteil zu Cookies und Einwilligung

Am 1. Oktober 2019 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem sog. Vorabentscheidungsverfahren (Az.: C-673/17) hinsichtlich des Setzens von Cookies entschieden, dass eine aktive Einwilligung des Internetnutzers erforderlich ist. Ein voreingestelltes Ankreuzkästchen, das der Nutzer zur Verweigerung seiner Einwilligung abwählen muss, genüge diesen Anforderungen nicht. Das Betätigen einer Schaltfläche für die Teilnahme am Gewinnspiel stelle … Weiterlesen

Informationspflichten und Transparenz

DSGVO Informationspflichten und Transparenz

Die im Mai 2018 in Kraft tretende Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) führt in einigen Bereichen zu erheblichen Änderungen der aktuellen Gesetzeslage. Eine wichtige Neuerung betrifft die nunmehr notwendigen Informationspflichten bei der Erhebung von personenbezogenen Daten. Dies bedeutet, dass Unternehmen in jedem Fall ihre Datenschutzerklärungen überarbeiten müssen, insbesondere auf ihren Webseiten, sofern dort über Formulare oder auf … Weiterlesen